Die SPD zündet den Infrastruktur-Turbo!

Der SPD-Bundesvorstand und die SPD-Fraktion im Bundestag kamen im Januar jeweils zu Jahresauftaktklausuren zusammen. An den Beratungen des Parteivorstandes durfte ich als Mitglied des Länderrats für Nord-Niedersachsen teilnehmen. Es wurde teils heiß, aber immer konstruktiv beraten und wichtige Beschlüsse auf den Weg gebracht. In beiden Klausuren herrschte aber Einigkeit: Die SPD zündet jetzt den Infrastruktur-Turbo! Die Fraktion hat ein ganzes Maßnahmenpaket beschlossen. Erste Schritte wurden gleich in der ersten Sitzungswoche des Bundestages unternommen: Verwaltungsgerichtliche Verfahren über besonders wichtige Infrastrukturmaßnahmen sollen deutlich beschleunigt werden. So geht mehr Tempo bei der Infrastruktur!

Starke Infrastruktur für Deutschlands Zukunft

Deutschland ist ein starkes Land. Damit das so bleibt, müssen wir jetzt die richtigen Entscheidungen treffen. Dabei ist unsere öffentliche Infrastruktur ein wichtiger Faktor und die ist inzwischen sehr in die Jahre gekommen. Aber gerade unsere starke Infrastruktur war über Jahrzehnte ein Garant für wirtschaftlichen Erfolg, Aufstiegschancen für alle und den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Die Digitalisierung der Wirtschaft und Gesellschaft sowie der Umbau hin zur Klimaneutralität bringen weitreichende Veränderungen für alle Industrienationen mit sich. Nach dem Angriffskrieg Putins auf die Ukraine muss diese Transformation nochmal schneller gelingen.

Auch die Stärke unserer Gesellschaft hängt von der Qualität unserer Gesellschaft ab, auf individueller, gesellschaftlicher und ökonomischer Ebene. Die SPD sagt ganz deutlich: Die Menschen in Deutschland verdienen eine verlässliche, wettbewerbsfähige und zukunftsorientierte Infrastruktur. Für uns gehören zu dieser aber nicht nur Schienen, Straßen und Brücken, Stromnetze, Gas- und Wärmeleitungen, Wasser- und Abwasserinfrastruktur, Glasfaser und Mobilfunknetze. Für die SPD sind auch unser Bildungssystem von der Kita bis zur Berufsschule oder Universität, die öffentliche Verwaltung, die Gesundheitsvorsorge und die wohnortnahe Unterstützung für Pflegebedürftige wichtige Bestandteile der Infrastruktur unseres Landes. Wir stehen außerdem hinter Schwimmbädern und Bibliotheken als „sozialen Orten“ und der Daseinsvorsorge als wichtige Orte des gesellschaftlichen Miteinanders. Wir brauchen überall eine gute Infrastruktur, damit die Menschen und Unternehmen die vor uns liegenden Veränderungen erfolgreich meistern können. Sie mit mitbestimmend für den Zusammenhalt und das demokratische Miteinander in unserer Gesellschaft.

Wir wollen die Errungenschaften der Vergangenheit in die Zukunft tragen! Wir bewältigen die aktuellen Krisen und arbeiten gleichzeitig aktiv an einer starken Zukunft. Dafür braucht es JETZT ein Comeback der Infrastrukturpolitik für das 21. Jahrhundert.

Für ein starkes Land in einer Welt im Umbruch

In einer Welt im Umbruch wollen wir vorangehen und uns im internationalen Wettbewerb behaupten: Als attraktiver und resilienter Wirtschaftsstandort, in dem Klimaschutz, Geschlechtergerechtigkeit, gute Arbeit, moderne Industriepolitik, Digitalisierung und ein freiheitliches und selbstbestimmtes Leben Hand in Hand gehen. Für uns ist dabei klar, dass wirtschaftlicher Erfolg in Zukunft in klimaneutralen Technologien und Strategien für eine Dekarbonisierung von Wirtschaft und Gesellschaft liegen. Dafür schaffen wir die Grundlagen, damit wichtige Zukunftsinvestitionen bei uns gemacht werden und wir mit Innovation globale Standards setzen.

Qualifikation und Arbeit für ein selbstbestimmtes Leben

Moderne Arbeitsbedingungen und gut ausgebildete Fachkräfte machen Deutschland zu einem attraktiven Land und Wirtschaftsstandort. Das soll auch so bleiben! Dafür braucht Deutschland System der Aus- und Weiterbildung für Menschen in allen Lebensphasen. Jede und jeder soll sein Potential entfalten können, um Veränderungen positiv zu begegnen, Neues auszuprobieren und weiter lernen zu wollen. Zur Sicherung der Fachkräfte braucht es gute Bildung, einen aktivierenden Arbeitsmarkt, ein modernes Einwanderungsrecht und verlässliche Betreuungsangebote. Zur Sicherung unseres Wohlstandes braucht Deutschland jedes Jahr rund 400.000 zusätzliche Fachkräfte!

Ein moderner Staat, der das Leben einfacher macht

Ein moderner Staat vereinfacht das Leben der Bürgerinnen und Bürger im Alltag. Er definiert die Rahmenbedingungen für eine moderne, zukunftsfähige Infrastruktur durch kluge Investitionen in digitale, klimaneutrale und innovative Daseinsvorsorge, die für alle zugänglich ist.

Dafür braucht es:

• Digitales Verwaltung und digitale Kompetenz
• Schnelle Genehmigungen
• Leitmärkte für Zukunftsinvestitionen

Netze, die uns voranbringen

Der Staat muss wieder mehr Verantwortung für eine nachhaltige Infrastruktur übernehmen. Ob Energie, Daten und Kommunikation oder Mobilität – ein modernes Land braucht die modernsten Netze. Wir wollen daher zügig die Voraussetzungen für den innovativen Wirtschaftsstandort der Zukunft schaffen. Hier kann eine stärkere staatliche Beteiligung und Kontrolle der Netzinfrastruktur zielführend sein für eine Zukunft mit erneuerbarer Energie, einer modernen und nachhaltigen Verkehrsinfrastruktur und einem bezahlbaren Zugang zu verlässlicher digitaler Infrastruktur für alle Bürger.