04. Mai 2023 Thema: Gott und die Welt Von Kai Koeser
Die Ampelkoalition der Bundesregierung ist als Fortschrittskoalition angetreten. Angesichts der multiplen Krisenbewältigungen durch Corona, Ukrainekrieg und Energiekrise ist dies zeitweise in Vergessenheit geraten – oder will von manchen vergessen gemacht werden. Die SPD hat in einem Parteivorstandsbeschluss schon Anfang des Jahres den Infrastrukturturbo für Deutschland gezündet, um Deutschland moderner und zukunftssicher zu machen. Das ist in der aktuellen Situation wichtiger denn je. Als nächsten Schritt hat in dieser Woche das Bundeskabinett das Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich auf den Weg gebracht, um Planungs- und Genehmigungsverfahren künftig deutlich einfacher und schneller zu machen.
Das Gesetz ist als Teil des dritten Beschleunigungspakets der SPD-geführten Bundesregierung ein Ergebnis des inzwischen so berühmt-berüchtigten Koalitionsausschusses, in dem die Koalitionsparteien gemeinsame Vorhaben diskutieren, Prioritäten setzen und Kompromisse beschließen. Ziel des Gesetzes ist es, Planungs- und Genehmigungsverfahren für den Ausbau von wichtigen Schienenstrecken und Straßenprojekten einfacher und schneller zu machen. Das ist eine wichtige Voraussetzung für eine moderne Infrastruktur für den Wirtschafts- und Industriestandort Deutschland.
Deutschland ist starker Wirtschaftsstandort und Exportnation. Als solcher sind wir auf eine leistungsstarke Infrastruktur angewiesen. Doch durch langwierige und komplizierte Planungs- und Genehmigungsverfahren dauern Ausbau und Modernisierung unserer Verkehrsinfrastruktur immer länger. Längst schieben wir einen Modernisierungsstau vor uns her. Die Bugwelle wird dabei immer größer. Das Ergebnis: Verkehrsengpässe, Staus und Lieferengpässe. Folgende Änderungen hat die Bundesregierung nun beschlossen:
Das Leben ist nicht immer gerecht. Das weiß ich aus eigener Erfahrung, das erlebe ich aber auch tagtäglich als Pflegevater. Darum mache ich Politik, weil die Welt nur besser wird, wenn wir sie besser machen.