08. Februar 2021 Thema: Wahlkreis Von Kai Koeser
Wie wir morgen leben werden, entscheidet sich jetzt. Wie die Zeit nach der Krise aussieht, entscheidet sich in der Krise. Unser Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat seine “Zukunftsmission für unser Land” vorgestellt.
Auf der SPD-Vorstandsklausur hat Olaf Scholz seine inhaltlichen Schwerpunkte unter der Überschrift “Zukunft, Respekt, Europa” vorgestellt. Seine Zukunftsmission findet Antworten auf die Herausforderungen unserer Zeit: Klimaschutz, Digitalisierung, Mobilität und Gesundheit. Wir müssen jetzt die entscheidenden Weichen stellen für wirtschaftlichen Erfolg und Wohlstand. Wir müssen es schaffen, dass die 20er Jahre zu einem Jahrzehnt des Aufbruchs werden in eine neue Zeit, die ehrgeizigen Klimaschutz mit erfolgreicher Industrie- und Wirtschaftspolitik, sowie einer modernen Gesellschaftspolitik verbindet.
Deutschland muss bis 2050 vollständig klimaneutral wirtschaften. Das ist eine enorme technologische Herausforderung. Für die Menschen in unserer Region bietet dies Hoffnung, Herausforderung und Chancen zugleich. Uns muss unbedingt an wirksamen Maßnahmen für den Klimaschutz gelegen sein, denn Klimaschutz ist Hochwasserschutz. Gleichzeitig stellen die Anforderungen an Klima- und Naturschutz gerade unsere Landwirtschaft vor große Schwierigkeiten. Niedersachsen hat auf diese Herausforderung mit dem Niedersächsischen Weg eine Antwort gefunden, die die verschiedenen Interessen miteinander vereinbart. Hier sollte der Rest des Landes dem Vorbild der Landesregierung von Stephan Weil folgen. Große Chancen liegen für uns im Aufbau einer wettbewerbsfähigen Wasserstoffwirtschaft. Darin wird für unsere Region der Schlüssel zu wirtschaftlichem Erfolg und zukunftsfähigen Arbeitsplätzen liegen.
Zur Sicherung, oder eher Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im ländlichen Raum sind eine moderne Mobilität und die Digitalisierung der Schlüssel. Wir müssen sicherstellen, dass die Menschen in unserer Heimat den Anschluss nicht verlieren. Dafür braucht es eine gute Verkehrsinfrastruktur und eine gute Infrastruktur für alternative Antriebsformen. Aber saubere Autos reichen nicht. Es müssen auch weniger Autos auf den Straßen fahren. Dafür brauchen die Menschen auch im ländlichen Raum gute Alternativen: Fahrrad, Bus und Schiene. Wenn diese nicht wirtschaftlich zu betreiben sind, ist der Staat in der Pflicht. Wir dürfen nicht ganze Landstriche abhängen. Das gilt auch für die Digitalisierung. Egal ob Home-Office, Streaming, Tele-Medizin, verlässliche Kommunikation für Unternehmen oder den direkten Draht zur kommunalen Verwaltung. Die Digitalisierung kann uns helfen, dass die Wege im ländlichen Raum genauso kurz werden wie in den Städten. Gerade für uns kann die Digitalisierung einen enormen Schub bedeuten. Dafür muss sie aber deutlich an Fahrt aufnehmen.
Unser Gesundheitssystem hat sich in der Krise als belastbar erwiesen. Aber auch seine Schwächen sind deutlich geworden. Gute Arbeitsverhältnisse, eine bessere Bezahlung und optimale Versorgung müssen die Normalität werden. In der Stadt und auf dem Land. Auch hier eröffnet die Digitalisierung Chancen für die Kliniken und Praxen, aber auch für die Menschen im ländlichen Raum. Hausarzt, Pflegedienst oder Krankenhaus müssen erreichbar sein – persönlich und digital. Unsere Gesundheitswirtschaft muss weltspitze sein, auch bei der Entwicklung von Medikamenten und Impfstoffen.
Eine Idee von der Zukunft brauchen wir aber auch für Kinder und Familien. Die Chancen auf Teilhabe und Bildungserfolg sind noch immer viel zu sehr vom Elternhaus abhängig. Wir brauchen einen Befreiungsschlag für die Kindertagesbetreuung, einen echten Neustart. Unser Bildungssystem muss zukunftsfähig gemacht werden. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf darf für Mütter und Väter nicht mehr nur ein unerreichbares Ziel sein, bei dem beide eigentlich nur verlieren können. Wir müssen die Chancen der Digitalisierung für eine neues Arbeiten nutzen – und zwar nicht nur für einige wenige, die im Home-Office arbeiten können.
Olaf Scholz hat viel Zuspruch für seine Zukunftsmission aus Fachkreisen bekommen. Das macht Mut, dass ein Wohlstand durch Wandel für alle möglich ist. Wir müssen in den nächsten Jahren Fortschritt bei Umwelt, Wirtschaft und in sozialen Fragen zusammendenken. Diese Zeit ist eine Zeit für Leute, die Lust auf Zukunft haben. Ich habe diese Lust und ich glaube, dass wir unsere Zukunft gut gestalten können. Sozial. Digital. Klimaneutral. Das gelingt nur mit einer Idee von der Zukunft und klarer Führung. Ein “Weiter so”, ein wehmütiger Blick zurück, bringt uns nicht weiter. Die Probleme unserer Zeit werden wir nicht mit den Ideen der Vergangenheit lösen. Eine Zukunft – besonder hier im ländlichen Raum – haben wir nur, wenn wir sie aktiv gestalten.
Das Leben ist nicht immer gerecht. Das weiß ich aus eigener Erfahrung, das erlebe ich aber auch tagtäglich als Pflegevater. Darum mache ich Politik, weil die Welt nur besser wird, wenn wir sie besser machen.